AB&D Rechtsanwälte

𝗘𝗶𝗻𝗲 𝘄𝗲𝘁𝘁𝗯𝗲𝘄𝗲𝗿𝗯𝘀𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲 𝗔𝗯𝗺𝗮𝗵𝗻𝘂𝗻𝗴 𝗸𝗮𝗻𝗻 𝘀𝗰𝗵𝗻𝗲𝗹𝗹 𝗗𝗿𝘂𝗰𝗸 𝗲𝗿𝘇𝗲𝘂𝗴𝗲𝗻. 𝗘𝗶𝗻 𝗚𝗿𝘂𝗻𝗱 𝗳ü𝗿 𝘃𝗼𝗿𝘀𝗰𝗵𝗻𝗲𝗹𝗹𝗲 𝗘𝗻𝘁𝘀𝗰𝗵𝗲𝗶𝗱𝘂𝗻𝗴𝗲𝗻 𝗶𝘀𝘁 𝘀𝗶𝗲 𝗻𝗶𝗰𝗵𝘁. Fristen, Unterlassungserklärung, Kosten: Wer abgemahnt wird, muss häufig innerhalb kurzer Zeit entscheiden. Umso wichtiger ist es, zunächst zu klären, welche Ansprüche tatsächlich bestehen und welche Reaktion sinnvoll ist. 𝗪𝗮𝘀 𝘀𝗼𝗹𝗹𝘁𝗲𝗻 𝗨𝗻𝘁𝗲𝗿𝗻𝗲𝗵𝗺𝗲𝗻 𝗻𝗮𝗰𝗵 𝗲𝗶𝗻𝗲𝗿 𝗔𝗯𝗺𝗮𝗵𝗻𝘂𝗻𝗴 𝘇𝘂𝗲𝗿𝘀𝘁 𝘁𝘂𝗻? Ruhe bewahren und nichts vorschnell unterschreiben. Zunächst sollte geprüft werden, ob die geltend gemachten Ansprüche bestehen, welche Fristen laufen und welche Reaktion im konkreten Fall sinnvoll ist. 𝗠𝘂𝘀𝘀 𝗱𝗶𝗲 𝘃𝗼𝗿𝗴𝗲𝘀𝗰𝗵𝗹𝗮𝗴𝗲𝗻𝗲 𝗨𝗻𝘁𝗲𝗿𝗹𝗮𝘀𝘀𝘂𝗻𝗴𝘀𝗲𝗿𝗸𝗹ä𝗿𝘂𝗻𝗴 𝘀𝗼𝗳𝗼𝗿𝘁 𝘂𝗻𝘁𝗲𝗿𝘀𝗰𝗵𝗿𝗶𝗲𝗯𝗲𝗻 𝘄𝗲𝗿𝗱𝗲𝗻? Nein. Eine Unterlassungserklärung kann langfristige Auswirkungen haben. Deshalb sollte vor einer Unterschrift geprüft werden, ob sie überhaupt erforderlich ist und ob ihr Inhalt angepasst werden sollte. 𝗪𝗮𝘀 𝗶𝘀𝘁, 𝘄𝗲𝗻𝗻 𝗱𝗶𝗲 𝗔𝗯𝗺𝗮𝗵𝗻𝘂𝗻𝗴 𝘂𝗻𝗯𝗲𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴𝘁 𝗶𝘀𝘁? Nicht jede Abmahnung ist automatisch berechtigt. Entscheidend ist, die rechtliche Ausgangslage zu kennen und daraus eine passende Strategie für das weitere Vorgehen zu entwickeln. 𝗦𝗶𝗲 𝗵𝗮𝗯𝗲𝗻 𝘀𝗲𝗹𝗯𝘀𝘁 𝗲𝗶𝗻𝗲 𝗔𝗯𝗺𝗮𝗵𝗻𝘂𝗻𝗴 𝗲𝗿𝗵𝗮𝗹𝘁𝗲𝗻? Dr. Norman Dauskardt und das Anwaltsteam von ab&d Rechtsanwälte prüfen die geltend gemachten Ansprüche, die Unterlassungserklärung und die möglichen nächsten Schritte. Wenn es darauf ankommt, vertreten wir unsere Mandanten außergerichtlich und vor Gericht.

𝗪𝗮𝗻𝗻 𝗶𝘀𝘁 𝗱𝗲𝗿 𝗿𝗶𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴𝗲 𝗭𝗲𝗶𝘁𝗽𝘂𝗻𝗸𝘁, 𝗲𝗶𝗻𝗲 𝗠𝗮𝗿𝗸𝗲 𝗮𝗻𝘇𝘂𝗺𝗲𝗹𝗱𝗲𝗻? Oft früher, als viele denken: nämlich dann, wenn ein Name, ein Produkt oder ein Geschäftsmodell beginnt, wirtschaftlichen Wert aufzubauen. Spätestens dann sollte geprüft werden, ob und in welchem Umfang eine Markenanmeldung sinnvoll ist. 𝗪𝗲𝗹𝗰𝗵𝗲𝗿 𝗙𝗲𝗵𝗹𝗲𝗿 𝗯𝗲𝗴𝗲𝗴𝗻𝗲𝘁 𝗜𝗵𝗻𝗲𝗻 𝗶𝗻 𝗱𝗲𝗿 𝗣𝗿𝗮𝘅𝗶𝘀 𝗯𝗲𝘀𝗼𝗻𝗱𝗲𝗿𝘀 𝗵ä𝘂𝗳𝗶𝗴? Dass Unternehmen bereits viel in einen Namen investieren, bevor geklärt ist, ob sie ihn langfristig nutzen und schützen können. Website, Verpackungen und Kampagnen sind dann möglicherweise schon aufgebaut. Eine spätere Änderung kann deutlich aufwendiger und teurer werden als eine frühzeitige Prüfung. 𝗪𝗮𝘀 𝗴𝗲𝗵ö𝗿𝘁 𝗳ü𝗿 𝗦𝗶𝗲 𝘇𝘂 𝗲𝗶𝗻𝗲𝗿 𝗴𝘂𝘁𝗲𝗻 𝗠𝗮𝗿𝗸𝗲𝗻𝘀𝘁𝗿𝗮𝘁𝗲𝗴𝗶𝗲? Frühzeitig zu entscheiden, welche Bezeichnungen für das Unternehmen langfristig wichtig sind, wo Schutz benötigt wird und wie die Marke künftig eingesetzt werden soll. Eine starke Marke entsteht nicht allein durch ihre Anmeldung – sondern durch kluge Entscheidungen darüber, wie sie aufgebaut und geschützt wird. 𝗙𝗿𝗮𝗴𝗲𝗻 𝘇𝘂 𝗠𝗮𝗿𝗸𝗲𝗻𝘀𝘁𝗿𝗮𝘁𝗲𝗴𝗶𝗲, 𝗠𝗮𝗿𝗸𝗲𝗻𝗮𝗻𝗺𝗲𝗹𝗱𝘂𝗻𝗴 𝗼𝗱𝗲𝗿 𝗠𝗮𝗿𝗸𝗲𝗻𝘀𝗰𝗵𝘂𝘁𝘇? Dr. Norman Dauskardt und die Anwält:innen von ab&d Rechtsanwälte begleiten Unternehmen im Markenrecht – von der strategischen Prüfung über die Anmeldung bis zur Durchsetzung.

𝗔𝗯𝗺𝗮𝗵𝗻𝘂𝗻𝗴 𝗲𝗿𝗵𝗮𝗹𝘁𝗲𝗻 – 𝘂𝗻𝘁𝗲𝗿𝘀𝗰𝗵𝗿𝗲𝗶𝗯𝗲𝗻, 𝘇𝘂𝗿ü𝗰𝗸𝘄𝗲𝗶𝘀𝗲𝗻 𝗼𝗱𝗲𝗿 𝘃𝗲𝗿𝗵𝗮𝗻𝗱𝗲𝗹𝗻? Unternehmen müssen bei wettbewerbs- oder markenrechtlichen Abmahnungen häufig innerhalb kurzer Zeit Entscheidungen treffen, die langfristige Folgen haben können. 𝗪𝗮𝘀 𝘀𝗼𝗹𝗹𝘁𝗲𝗻 𝗨𝗻𝘁𝗲𝗿𝗻𝗲𝗵𝗺𝗲𝗻 𝘂𝗻𝗺𝗶𝘁𝘁𝗲𝗹𝗯𝗮𝗿 𝗻𝗮𝗰𝗵 𝗲𝗶𝗻𝗲𝗿 𝗔𝗯𝗺𝗮𝗵𝗻𝘂𝗻𝗴 𝘃𝗲𝗿𝗺𝗲𝗶𝗱𝗲𝗻? „Vor allem vorschnelle Entscheidungen. Eine Unterlassungserklärung kann langfristige Bindungen schaffen. Gleichzeitig kann es ebenso riskant sein, Fristen verstreichen zu lassen oder einen Anspruch ungeprüft zurückzuweisen.“ 𝗜𝘀𝘁 𝗷𝗲𝗱𝗲 𝗔𝗯𝗺𝗮𝗵𝗻𝘂𝗻𝗴 𝗯𝗲𝗿𝗲𝗰𝗵𝘁𝗶𝗴𝘁 – 𝘂𝗻𝗱 𝗺𝘂𝘀𝘀 𝗺𝗮𝗻 𝗱𝗶𝗲 𝗴𝗲𝗳𝗼𝗿𝗱𝗲𝗿𝘁𝗲𝗻 𝗞𝗼𝘀𝘁𝗲𝗻 𝗶𝗺𝗺𝗲𝗿 𝘇𝗮𝗵𝗹𝗲𝗻? „Nein. Zunächst sollte geprüft werden, ob die geltend gemachten Ansprüche überhaupt bestehen und welche Reaktion im konkreten Fall sinnvoll ist.“ Sie haben eine Abmahnung erhalten oder stehen vor einer wettbewerbs- oder markenrechtlichen Auseinandersetzung? Dr. Norman Dauskardt und die Rechtsanwälte von ab&d Rechtsanwälte prüfen die rechtliche Ausgangslage und die möglichen nächsten Schritte. → Jetzt kostenlose Ersteinschätzung vereinbaren!

𝗘𝗶𝗻 𝘁𝗲𝘂𝗿𝗲𝗿 𝗙𝗲𝗵𝗹𝗲𝗿 𝗯𝗲𝗶𝗺 𝗠𝗮𝗿𝗸𝗲𝗻𝗮𝘂𝗳𝗯𝗮𝘂 𝗽𝗮𝘀𝘀𝗶𝗲𝗿𝘁 𝗵ä𝘂𝗳𝗶𝗴, 𝗯𝗲𝘃𝗼𝗿 ü𝗯𝗲𝗿𝗵𝗮𝘂𝗽𝘁 𝗲𝗶𝗻𝗲 𝗠𝗮𝗿𝗸𝗲 𝗮𝗻𝗴𝗲𝗺𝗲𝗹𝗱𝗲𝘁 𝘄𝗶𝗿𝗱. Ein neuer Name ist schnell gefunden. Website, Verpackung und Marketing folgen. Doch ob die Bezeichnung langfristig genutzt und rechtlich geschützt werden kann, wird teilweise erst später geprüft. 𝗪𝗮𝗿𝘂𝗺 𝘀𝗼𝗹𝗹𝘁𝗲 𝗶𝗰𝗵 ü𝗯𝗲𝗿𝗵𝗮𝘂𝗽𝘁 𝗲𝗶𝗻𝗲 𝗠𝗮𝗿𝗸𝗲 𝗮𝗻𝗺𝗲𝗹𝗱𝗲𝗻? „Weil ein guter Name für ein Unternehmen mit der Zeit immer wertvoller werden kann. Mit einer eingetragenen Marke lässt sich dieser Name rechtlich besser schützen. Im Verletzungsfall kann sie außerdem dabei helfen, gegen Nachahmer oder sehr ähnliche Kennzeichen vorzugehen.“ 𝗪𝗮𝗻𝗻 𝘄𝗶𝗿𝗱 𝗠𝗮𝗿𝗸𝗲𝗻𝘀𝗰𝗵𝘂𝘁𝘇 𝗳ü𝗿 𝗲𝗶𝗻 𝗨𝗻𝘁𝗲𝗿𝗻𝗲𝗵𝗺𝗲𝗻 𝘀𝘁𝗿𝗮𝘁𝗲𝗴𝗶𝘀𝗰𝗵 𝗿𝗲𝗹𝗲𝘃𝗮𝗻𝘁? „Sobald eine Bezeichnung mehr sein soll als nur ein kurzfristiger Produktname. Wenn Unternehmen Reichweite, Reputation und Marketingbudget in einen Namen investieren, sollte früh geklärt werden, wie dieser Wert geschützt werden kann.“ 𝗪𝗮𝗿𝘂𝗺 𝗿𝗲𝗶𝗰𝗵𝘁 𝗲𝘀 𝗻𝗶𝗰𝗵𝘁, 𝗲𝗶𝗻𝗳𝗮𝗰𝗵 𝗲𝗶𝗻𝗲 𝗠𝗮𝗿𝗸𝗲 𝗮𝗻𝘇𝘂𝗺𝗲𝗹𝗱𝗲𝗻? „Weil die Anmeldung nur ein Teil der Entscheidung ist. Vorher stellen sich unter anderem Fragen zur Verfügbarkeit, Schutzfähigkeit, zum richtigen Schutzumfang und zu den Märkten, in denen die Marke tatsächlich benötigt wird.“ Sie möchten eine Marke prüfen oder anmelden lassen? Dr. Norman Dauskardt und unsere Anwälte bei ab&d Rechtsanwälte beraten Sie gerne! → Jetzt Marke anmelden, prüfen lassen und Strategien aufbauen

Update aus der Praxis: 150.000 € Ordnungsgeld – Ziel erreicht? Ordnungsgeld? Was ist das? Ganz vereinfacht: eine Geldstrafe in die Staatskasse bei Verstößen gegen eine gerichtliche Unterlassungspflicht. Ein hoher Betrag? Ja. Ein Ausnahmefall? Nope. Viel Geld? Das hängt davon ab, für wen. Nach § 890 ZPO liegt der gesetzliche Rahmen bei bis zu 250.000 €. Mehr geht nicht. Weniger fast immer. Auf dem Papier klingen 250.000 € nach „aua“. In der Praxis stellt sich jedoch eine andere Frage: Für wen eigentlich? Selbstverständlich sind bei der Bemessung die wirtschaftlichen Verhältnisse des Zuwiderhandelnden zu berücksichtigen. Das ändert nur wenig daran, dass ein fixer Höchstbetrag eine interessante Eigenschaft hat: Er trifft nicht alle gleich hart. Selbst im Rahmen der gesetzlichen Höchstgrenze: Was für ein kleines oder mittelständisches Unternehmen existenzbedrohend sein kann, ist womöglich für einen Konzern mit entsprechenden Umsätzen (und der war hier auf der Gegenseite) mitunter eher eine betriebswirtschaftliche Abwägung. Oder anders gesagt: eine Position zwischen „Rechtsabteilung“ und „Marketingbudget“. Damit entsteht eine unbequeme Realität: Unterlassung kann echte Beugung sein – oder eine kalkulierbare Variable. Juristisch ist der feste Höchstbetrag sauber. Ökonomisch führt er jedoch zu sehr unterschiedlicher Abschreckungswirkung. Ist ein statischer Deckel von 250.000 € noch zeitgemäß – gerade in Zeiten von Inflation und stark divergierenden Unternehmensgrößen? Zumal der Höchstbetrag noch faktisch aus der Euro-Umstellung 2002 stammt. Nur mal kurz in Relation gesetzt: Inflationsbereinigt entspräche er heute eher rund 420.000 €. Um dieselbe reale Kaufkraft wie 250.000 € im Jahr 2002 zu behalten, bräuchte man heute rund 420.000 € – inflationsbereinigt. Der Gesetzgeber sollte sich also vielleicht einmal Gedanken machen, die Höchstgrenze zeit- und inflationsgemäß anzuheben. Würde ja auch der klammen Staatskasse helfen. Unabhängig davon: Die 150.000 € waren für unseren Mandanten ein wichtiger Schritt – und ein deutliches Signal an einen großen Marktteilnehmer, dass gerichtliche Unterlassung kein bloßes Symbol oder eine freundliche Empfehlung ist. #ZPO #Ordnungsgeld #Unterlassung #Rechtsdurchsetzung #Abschreckungswirkung #KalkulierbaresRisiko #Staatssäckel füllen #Grundpreispflicht #PangV

Produktversprechen, Werbung und regulatorische Anforderungen können schnell zum Wettbewerbsthema werden. Wir helfen Unternehmen, Risiken zu bewerten und Vorteile rechtssicher zu nutzen.